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Die Bundesregierung erklärte in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU, dass chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel schrittweise reduziert werden sollen, indem die Zulassung von Alternativen vereinfacht werden soll.

  • Vereinfachung der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
  • Stärkung biologischer Pflanzenschutzmittel
  • Bundesregierung: Ökonomische Bewirtschaftung und Ernährungssicherheit gegeben

Die Bundesregierung beabsichtigt, die Dauer von Zulassungsverfahren zu verkürzen und die entsprechende Bürokratie abzubauen. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hervor.

Stärkung biologischer Pflanzenschutzmittel

Um der Landwirtschaft in Deutschland eine Zukunft zu geben, sowohl was Ernährungssicherheit als auch Umweltschutz betrifft, hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) die „Pflanzenschutz-Zulassung 2030“ erarbeitet. Teil davon sind auch mit Blick auf die Ernährung der Bevölkerung breitere Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln. Derzeit prüfe das Bundesministerium die Möglichkeiten der Umsetzung der BVL-Empfehlungen, heißt es in der Antwort auf die Kleine Anfrage. Vorrangig werden dabei die Möglichkeiten zur Beschleunigung der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln mit biologischen, beziehungsweise Low-Risk-Wirkstoffen geprüft. Vor allem für solche Pflanzenschutzmittel will die Bundesregierung bürokratische Prozesse erleichtern.

Bundesregierung: Ökonomische Bewirtschaftung und Ernährungssicherheit gegeben

Ferner fragte die CDU/CSU-Fraktion, wie sich die Bundesregierung die ökonomische Bewirtschaftung von Obst- und Gemüsekulturen vorstelle, wenn die bestehenden, in der Regel chemischen Wirkstoffe weiter reduziert werden. Mit dem Zukunftsprogramm Pflanzenschutz habe das BMEL konkrete Maßnahmen vorgelegt, die es den landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Betrieben ermöglichen solle, so die Bundesregierung in ihrer Antwort. Dabei sollen zum Beispiel resilientere Anbausysteme und eine ambitionierte Umsetzung des so genannten Integrierten Pflanzenschutzes gestärkt werden.

Bis 2030 will die Bundesregierung chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel um 50 Prozent reduzieren. Dieses Ziel bedeute aber nicht, so in der Antwort, dass pauschal auf jeder Anbaufläche 50 Prozent der bestehenden Wirkstoffe wegfallen. Es gehe vielmehr um die Gesamtmenge in Deutschland.